Aktuell

Titel: Gericht­surteil bestätigt: Web­site-Cook­ies sind für Grund­funk­tio­nen unerlässlich Datum: Nicht angegeben (Infor­ma­tio­nen auf Website) Akten­ze­ichen: Nicht angegeben (Infor­ma­tio­nen auf Website) Gericht: Nicht angegeben (Infor­ma­tio­nen auf Website) In einem aktuellen Gericht­surteil wurde bestätigt, dass bes­timmte Web­site-Cook­ies uner­lässlich für das Funk­tion­ieren der Grund­funk­tio­nen ein­er Web­seite sind. Diese Entschei­dung stellt einen bedeu­ten­den Meilen­stein im Kon­text des Daten­schutzes und…

Ein her­aus­ra­gen­der Jurist feiert einen beson­deren Geburt­stag: Dr. Dirk Neu­mann, der ehe­ma­lige Vizepräsi­dent des Bun­de­sar­beits­gerichts, hat kür­zlich seinen 100. Geburt­stag erre­icht. Dieses Jubiläum ist nicht nur für ihn selb­st eine große Freude, son­dern auch für die gesamte Arbeits­gerichts­barkeit in Deutschland. Dr. Neu­mann wurde am 26. April 1923 in Glauchau im Freis­taat Sach­sen geboren. Nach seinem…

Am 11. Mai 2023 hat das Bun­de­sar­beits­gericht eine Entschei­dung getrof­fen, die sich mit dem Tatbe­standsmerk­mal “in der Regel” in § 17 Abs. 1 des Kündi­gungss­chutzge­set­zes (KSchG) befasst. In dem Urteil mit dem Akten­ze­ichen 6 AZR 157/22 (A) stellt das Gericht klar, dass dieses Merk­mal wed­er eine Stich­tagsregelung noch eine Durch­schnitts­be­tra­ch­tung bein­hal­tet. Stattdessen bezieht es sich…

In Arbeitsverträ­gen mit Profi­fußballern sind Ver­tragsklauseln üblich, die eine Ver­längerung des Ver­trags um eine weit­ere Spielzeit vorse­hen, wenn der Spiel­er eine bes­timmte Anzahl von Ein­sätzen erre­icht. Diese soge­nan­nte ein­satz­ab­hängige Ver­längerungsklausel soll sich­er­stellen, dass der Spiel­er seine Leis­tung erbringt und kon­tinuier­lich zum Erfolg des Teams beiträgt. Allerd­ings wurde kür­zlich ein Fall vor dem Bun­de­sar­beits­gericht ver­han­delt, der…

Write an arti­cle about the fol­low­ing information:  Von dem Grund­satz, dass Lei­har­beit­nehmer für die Dauer ein­er Über­las­sung Anspruch auf gle­ich­es Arbeit­sent­gelt wie ver­gle­ich­bare Stam­mar­beit­nehmer des Entlei­hers haben („equal pay“), kann nach § 8 Abs. 2 AÜG* ein Tar­ifver­trag „nach unten“ abwe­ichen mit der Folge, dass der Ver­lei­her dem Lei­har­beit­nehmer nur die niedrigere tar­i­fliche Vergü­tung zahlen…

Write an arti­cle about the fol­low­ing information Die vere­in­barte Über­las­sung eines Dienst­wa­gens zur pri­vat­en Nutzung ist regelmäßig eine Gegen­leis­tung für die geschuldete Arbeit­sleis­tung und damit ein Sach­bezug iSv. § 107 Abs. 2 Satz 1 GewO*. Der Wert dieses Sach­bezugs beläuft sich grund­sät­zlich auf 1 % des Lis­ten­preis­es des PKW zzgl. Son­der­ausstat­tun­gen und Umsatzs­teuer im Zeit­punkt…

[GPT3]Write an arti­cle about the fol­low­ing information Der Vor­sitz im Betrieb­srat ste­ht ein­er Wahrnehmung der Auf­gaben des Beauf­tragten für den Daten­schutz typ­is­cher­weise ent­ge­gen und berechtigt den Arbeit­ge­ber in aller Regel, die Bestel­lung zum Daten­schutzbeauf­tragten nach Maß­gabe des BDSG in der bis zum 24. Mai 2018 gülti­gen Fas­sung (aF) zu widerrufen. Der bei der Beklagten angestellte…

[GPT3]Write an arti­cle about the fol­low­ing infor­ma­tion­Pressemit­teilung Nr.: 28/23 [/GPT3] Source link

[GPT‑3]Write an arti­cle about the fol­low­ing information Eine arbeitsver­tragliche Regelung, nach der der Arbeit­nehmer verpflichtet ist, dem Arbeit­ge­ber eine von ihm für das Zus­tandekom­men des Arbeitsver­trags an einen Drit­ten gezahlte Ver­mit­tlung­spro­vi­sion zu erstat­ten, wenn der Arbeit­nehmer das Arbeitsver­hält­nis vor Ablauf ein­er bes­timmten Frist been­det, ist nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB* unwirksam. Die…

Eine Betrieb­srenten­zusage kann zuläs­sig auf das im let­zten Kalen­der­jahr vor dem Auss­chei­den durch­schnit­tlich bezo­gene Monats­ge­halt abstellen, um die Betrieb­srenten­leis­tun­gen zu berech­nen, und dieses im Fall von Teilzeitbeschäf­ti­gung inner­halb der let­zten zehn Jahre vor dem Auss­chei­den mit einem Fak­tor für den durch­schnit­tlichen Beschäf­ti­gung­sum­fang in diesem Zeitraum modifizieren. Die Parteien stre­it­en über die Berech­nung der Betrieb­srente. Die…